Schweiz – Überprüfung der Militärischen Sicherheit durch die Russische Föderation
Bern, 17.12.2013 – Auf Ersuchen der Russischen Föderation wird am 17. Dezember 2013 im Rahmen der OSZE und gestützt auf die Bestimmungen über die vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen des Wiener Dokuments 2011 die Militärische Sicherheit überprüft.
Die vom Besuch des aus drei Offizieren bestehenden Überprüfungsteams betroffenen Standorte der Militärischen Sicherheit befinden sich in Bern, Yverdon, Bure und Sarnen.
Der Überprüfungsbesuch findet während eines Arbeitstages statt und dauert bis zu zwölf Stunden. Die Überprüfung der Truppe beinhaltet Orientierungen durch die Kommandanten, Besuche bei der Truppe und Überprüfung der im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausgetauschten Informationen bezüglich Personalbestände sowie Anzahl und Typ der vorhandenen Hauptwaffensysteme.
Die Überprüfung von Truppen ist nebst der Inspektion militärischer Aktivitäten eine der beiden Verifikationsmöglichkeiten als Teil der vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen. Sie erlaubt aufgrund festgelegter Überprüfungsquoten jedem OSZE-Teilnehmerstaat, die im Rahmen des jährlichen Austausches von Informationen über militärische Streitkräfte bekanntgegebenen Daten vor Ort zu überprüfen.
