Zürich ZH – Zugang zum Quellcode der E-Voting-Systeme der zweiten Generation
Zusammen mit sieben Kantonen arbeitet der Kanton Zürich in einem Consortium an einem technisch weiterentwickelten und noch sichereren System für die elektronische Stimmabgabe. Auch die anderen Kantone mit einem eigenen E-Voting-System (Neuenburg und Genf) entwickeln ihre Systeme weiter. Jetzt haben alle beteiligten Kantone entschieden, den Zugang zum Quellcode ihrer Systeme der zweiten Generation zu erleichtern.
Erhöhte Anforderungen an die Sicherheit
Ziel der Weiterentwicklung ist es, die Anforderungen umzusetzen, die der Bundesrat in seinem 3. Bericht zu Vote électronique im Sommer 2013 formuliert hat. Diese Anforderungen führten zu den neuen Rechtsgrundlagen des Bundes für die elektronische Stimmabgabe, die am 15. Januar 2014 in Kraft traten.
Im Vordergrund steht dabei die Einführung der Verifizierbarkeit. Ausserdem soll die Barrierefreiheit der Systeme gewährleistet werden, so dass auch Stimmberechtigte mit einer Behinderung die Stimme autonom und damit unter Wahrung des Stimmgeheimnisses abgeben können.
Mehr Transparenz
Die involvierten Kantone haben die Absicht, den Zugang zum Quellcode ihrer weiterentwickelten Systeme zu erleichtern. Diese Massnahme ermöglicht es unabhängigen Fachpersonen, die Sicherheit des E-Voting-Systems zu überprüfen. Dieser Schritt erhöht die Transparenz und ist damit eine wichtige vertrauensbildende Massnahme.
Der Kanton Genf verfügt seit 2010 über eine rechtliche Grundlage, die den Zugang zum Quellcode ermöglicht (Art. 60 lit.10 des Gesetzes über die politischen Rechte). Auf dieser Basis hat der Kanton Genf im Jahr 2013 den Zugang zum Quellcode zweimal ermöglicht.
Der Kanton Neuenburg beabsichtigt, den Quellcode des Systems der zweiten Generation für die registrierten Nutzer des «guichet unique» zugänglich zu machen.
Das Consortium Vote électronique wird den Quellcode des Systems der zweiten Generation öffentlich publizieren. Zur Verfügung stehen werden diese Daten voraussichtlich ab dem Winter 2014/2015.
