Zürich ZH – Entschädigungen, Sitzungsgelder und Spesen der Mitglieder des Zürcher Regierungsrates
Die Entschädigungen der Regierungsrätinnen und Regierungsräte für Mandate haben in den letzten Tagen in zahlreichen Kantonen für Diskussionsstoff gesorgt, weshalb der Regierungsrat vollständige Transparenz schafft und die Beträge offen legt. Im jährlich erscheinenden Staatskalender des Kantons Zürich sind sämtliche Vertretungen des Regierungsrates in Unternehmungen, Anstalten und Organisationen aufgelistet. Zusätzlich nehmen die Mitglieder auf nationaler Ebene Einsitz in die Fachkonferenzen wie Gesundheitsdirektorenkonferenz GDK oder Erziehungsdirektorenkonferz EDK.
Der Gesamtregierungsrat legt die Vertretungen der einzelnen Mitglieder des Regierungsrats in den diversen Gremien fest, letztmals mit Beschluss Nr. 880/2011 vom 5. Juli 2011. Die Verwendung der Entschädigungen und Sitzungsgelder, respektive Spesen für Mandate in Unternehmungen, Anstalten und Organisationen ist im Kantonsratsbeschluss «Festsetzung der Besoldungen der Mitglieder des Regierungsrates» vom 4. März 1991 und in einem Regierungsratsbeschluss «Abordnungen des Regierungsrates (Sitzungsgelder)», RRB Nr. 2039/2001, festgelegt.
Die festen Entschädigungen (Honorare) fallen dementsprechend in die Staatskasse. Die Verwaltungsrats-Honorare werden in den jeweiligen Geschäftsberichten ausgewiesen. Sitzungsgelder bis höchstens 500 Franken pro Sitzung stehen dem Regierungsmitglied zu. Übersteigen sie den Höchstbetrag ist die Differenz der Staatskasse zu überlassen. Spesen gehen grundsätzlich ebenfalls an das Regierungsmitglied.
Die Regierungsratsmitglieder üben neben ihrem Einsitz in die Fachkonferenzen zusätzliche Mandate aus im Auftrag dieser Fachkonferenzen, beispielsweise in der SwissDRG AG. Sie haben zudem zahlreiche weitere Mandate übernommen, die nicht entschädigt werden, so beispielsweise im Universitätsrat, Fachhochschulrat, Bildungsrat, in der Schweizerischen Universitätskonferenz, im ZVV-Verkehrsrat, in der Metropolitankonferenz, Greater Zürich Aera, im Zoo, Technorama oder in der Kantag.
Für Referate verzichten die Regierungsratsmitglieder entweder auf Honorare, lassen sie einer gemeinnützigen Institution überweisen oder leiten diese an die Staatskasse weiter.
