Zürich ZH – Anklageerhebung betreffend Kristallnacht-Tweet

 

Die Staatsanwaltschaft I hat im Juni 2012 gegen den Verfasser des Tweets „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen“ ein Strafverfahren wegen Verstosses gegen die Anti-Rassismusstrafnorm eröffnet (vgl. Medienmitteilung vom 26. Juni 2012).

 

Nach durchgeführter Untersuchung hat die Staatsanwaltschaft I am 16. Dezember 2013 beim Bezirksgericht Uster Anklage wegen mehrfacher Rassendiskriminierung erhoben. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, durch den Kristallnacht-Tweet und weitere in diesem Zusammenhang auf Twitter veröffentlichte Kurznachrichten die muslimische Volksgruppe und die islamische Glaubensgemeinschaft in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabgesetzt und den Völkermord an den europäischen Juden als gerechtfertigt dargestellt zu haben. Die Staatsanwaltschaft beantragt eine bedingte Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 120.– und eine Busse von Fr. 2‘000.–.