Schweiz: Rußland und USA inspizieren die Schweizer Armee

Auf Ersuchen der Vereinigten Staaten und der Russischen Föderation sowie entsprechender Zustimmung der Schweiz ist am 20. September 2010 eine Gruppe der amerikanischen Streitkräfte sowie am 21. September 2010 eine Gruppe der russischen Streitkräfte in der Schweiz eingetroffen. Sie führen je eine Inspektion im Rahmen der OSZE durch.

Die Inspektion ist eine Überprüfungsmöglichkeit gemäß den Bestimmungen des Wiener Dokumentes 1999 und erlaubt jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich hinsichtlich Einhaltung der vereinbarten vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen vor Ort Informationen zu beschaffen.

Es handelt sich bei den Inspektionen im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) um die zweite und dritte dieser Art auf schweizerischem Territorium dieses Jahr.

Die Inspektion durch die Vereinigten Staaten findet im Raum zwischen dem Genfer- und Bodensee inklusive Voralpen statt, jene durch Russische Föderation im Raum westliches Mittelland und Wallis. Beide Inspektionen dauern maximal 48 Stunden und werden am 22. respektive am 23. September 2010 beendet.

Die Inspektoren werden über militärische Aktivitäten informiert, die während dieser Zeit in den erwähnten Gebieten stattfinden, und werden Truppen und Schulen besuchen. Die Inspektionen finden am Boden und in der Luft statt.

Die beiden Inspektionsgruppen haben das Recht, sich im erwähnten Raum in Begleitung schweizerischer Armeeangehöriger frei zu bewegen. Sensitive Objekte wie militärische Führungs- und Verteidigungsanlagen sowie militärische Einrichtungen, welche nicht öffentlich zugänglich sind, bleiben von den Inspektionen ausgenommen.

(Quelle: SchweizerZeitung.ch)