Referat von Hans-Jürg Käser, Polizei- und Militärdirektor des Kantons Bern – besorgniserregend: über 30 % aller Täter bei Raubüberfällen unter 18 Jahren – "Art. 31 auch zur Anwendung bringen"
Referat von Hans-Jürg Käser, Polizei- und Militärdirektor des Kantons Bern, anläßlich der Medienkonferenz vom 23. August 2007 der Kantonspolizei Bern zur Sicherheitsbilanz 1. Halbjahr 2007.
Ich möchte mich zu drei Themenbereichen äußern:
- Jugendgewalt
- Minderjährige "im Ausgang"
- Videoüberwachung im öffentlichen Raum
1. Jugendstraftaten in Zahlen
Ein Thema, das die Gesellschaft und damit auch die Kantonspolizei Bern in zunehmendem Maße beschäftigt, ist die Gewaltbereitschaft, die von Jugendlichen ausgeht.
So wurden in den vergangenen zwei Jahren im Kanton Bern über 30 Prozent aller verübten Raubdelikte durch Personen unter 18 Jahren verübt. Das erfüllt mich mit großer Sorge!
Mir liegen die letzten Zahlen aus der Kriminalstatistik des Bundes vor. Die nachfolgenden Zahlen beziehen sich auf gefällte Jugendstrafurteile nach Strafgesetzbuch im Jahr 2005. Dies im Vergleich zu denjenigen aus dem Jahr 2001. Demnach wurden im Jahr 2005 gesamtschweizerisch 9'175 Urteile gefällt. 2001 waren es noch 7'396.
Bezogen auf den Kanton Bern und in nackten Zahlen ergibt sich folgendes Bild:
2005 wurden im Kanton Bern 1'134 Urteile nach Strafgesetzbuch gegen Jugendliche gefällt. Im Jahr 2001 waren es noch deren 917.
Welche Erkenntnisse ziehen wir nun daraus?
Die Antwort ist einfach: Sowohl auf Bundesebene wie im Kanton Bern ist ein Anstieg von Straftaten zu verzeichnen, welche durch Jugendliche verübt wurden und nach Strafgesetzbuch beurteilt werden mußten.
Im Jahr 2006 sind im Kanton Bern insgesamt 3'061 Gewaltdelikte zur Anzeige gebracht worden. Davon waren 280 Täter unter 18 Jahre alt. Im ersten Halbjahr 2007 wurden bereits 1'445 Gewaltdelikte zur Anzeige, Davon unterstehen 249 Täter der Jugendgerichtsbarkeit.
Aus diesen Feststellungen kann abgeleitet werden, dass die Zahl der Gewaltdelikte auf hohem Niveau stagnieren könnte, die Zahl der durch Jugendliche begangenen Gewalttaten jedoch tendenziell am Steigen ist.
Das muß uns allen zu denken geben!
Daß diese Entwicklung nicht allein von der Polizei gestoppt werden kann, dürfte allen klar sein.
Die Kantonspolizei Bern hat in den vergangenen Jahren sehr viel unternommen, um der negativen Entwicklung entgegen zu wirken. So hat sie Anfang 2005 die Prävention neu organisiert und strukturiert. Dabei wurden Synergien genutzt und die Zusammenarbeit mit verschiedensten Partnern gefördert. Sie ist auch in verschiedenen Netzwerken vertreten.
Auf Kantonsebene existieren eine Kantonale Jugendkommission und eine Kinderschutzkommission. Darin ist u.a. auch die kantonale Erziehungsberatung vertreten.
Aber lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Kindererziehung ist in erster Linie Sache der Eltern und nicht des Staates!
Kinder zu haben, ist etwas Beglückendes, etwas sehr Schönes. Damit verbunden ist die klare Verantwortung der Eltern, ihren Sprößlingen Werte und Regeln für das Zusammenleben mitzugeben. Darum darf sich niemand drücken!
Die Schule ist heute zunehmend mit der Tatsache konfrontiert, daß Kinder wenig mitbekommen haben in dieser Hinsicht…
Wie soll Stoff vermittelt werden können, wenn zuhause zu wenig oder gar keine Erziehungsarbeit geleistet wurde?
Die Kantonspolizei Bern ist in ihren Anstrengungen auf Partner und im Ereignisfall auf die Mithilfe der betroffenen Behörden angewiesen. Sie hat deshalb ein Konzept ausgearbeitet, welches auf drei Säulen beruht:
Die konsequente Ermittlungsarbeit mit den Justizbehörden (Jugendgerichte / Untersuchungsrichter) im konkreten Fall.
Regelmäßige und als Schwergewichts-Einsätze geplante sicherheitspolizeiliche Aktionen wie Präsenz und Kontrollen an bekannten Treffpunkten, insbesondere an Wochenenden. Sie sieht ihr Handeln in Ergänzung zu denjenigen Massnahmen, die die Gemeinden treffen.
Präventionsarbeit. Auf diesem Gebiet betreibt die Kantonspolizei zusammen mit der Lehrerschaft sowohl in der Grundschule wie in der Oberstufe Aufklärungsarbeit. Die Inhalte sind den Altersstufen angepaßt und stützen sich auf die Kampagnen der Schweizerischen Kriminalprävention.
Besonders aktuell sind die Suchtprävention – Stichworte sind hier Rauschtrinken oder Drogenkonsum – und die Themenbereiche "Gefahren beim Chat" und "Kinderpornografie im Internet". In allen Bereichen bietet die Kantonspolizei interessierten Gemeinden und anderen Institutionen auch Informationen und Schulungen an.
2. Rigorose Rückführung von Unmündigen
Vor allem in Sommernächten scheint es heutzutage "in" zu sein, daß sich Minderjährige bis weit über Mitternacht draußen aufhalten und dabei häufig Alkohol konsumieren, sehr oft ohne jede Hemmung.
Das Phänomen beschäftigt Anwohner, Geschäftsinhaber, Gemeinderäte – und eben auch die Polizei. Oft besteht der Eindruck, "man" sei machtlos, die Gemeinde müsse den Jugendlichen halt Begegnungsorte bieten, damit sie sich treffen können…
Lärmimmissionen, Alkoholexzesse, Abfallberge und Verunreinigungen sind die Begleiterscheinungen, die offensichtlich durch das Gemeinwesen und die Anwohner getragen werden müssen – das kann es ja wohl kaum sein!
Ein zweites Problem sind gewalttätige, oft unmündige, Jugendliche. Viele von ihnen stammen aus sozial instabilen oder gar völlig zerrütteten familiären Verhältnissen. Das führt nicht selten dazu, daß sie sich der elterlichen oder behördlichen Obhut durch Flucht zu entziehen versuchen. Sie ziehen zu Hause aus, bleiben der Schule fern oder entweichen aus Jugendheimen und versuchen, in ihren Szenen unter zu tauchen.
In beiden Fällen erwarte ich von der Polizei, daß sie Artikel 31 im Polizeigesetz rigoros zur Anwendung bringt.
Für Eltern oder andere Erziehungsberechtigte heißt das, daß sie davon ausgehen müssen, daß ihre Schützlinge sowohl durch die Polizeiorgane des Kantons wie auch der Gemeinden in Obhut genommen werden dürfen, um sie den Sorgeberechtigten oder den zuständigen Vormundschaftsbehörden wieder zuzuführen.
3. Videoüberwachung im öffentlichen Raum
"Big brother is watching you" – der Satz ist Ihnen bestens bekannt. Sicher kennen Sie auch George Orwells Roman 1984.
Gerade das Vereinigte Königreich ist Weltmeister in der Videoüberwachung. Nirgends gibt es so viele Videokameras im öffentlichen Raum wie in Großbritannien – die Verantwortlichen haben den Eindruck, das Instrument wirke präventiv und insgesamt positiv.
Uns ist allen bekannt, daß jedes Einkaufszentrum schon heute seine Kunden mittels Videokameras überwacht – das hält keinen ab vom Einkaufen…
Der Regierungsrat hat sich mit seinen aktuellen Regierungsrichtlinien unter anderem zum Ziel gesetzt, die öffentliche Sicherheit weiter zu stärken. Ein Mittel dafür ist die Einführung der Videoüberwachung an gefährlichen Orten im öffentlichen Raum. Auch größere Städte oder Gemeinden haben auf die Schaffung einer kantonalen Grundlage im Bereich der Videoüberwachung gedrängt.
Die Videoüberwachung verfolgt zwei Ziele:
Einerseits soll sie potenzielle Straftäter abschrecken und so mögliche Delikte verhindern. Andererseits dient die Videoüberwachung den Strafverfolgungsbehörden aber auch nachträglich bei der Aufklärung von Straftaten. Es lässt sich dabei jedoch nicht vermeiden, dass auch unbescholtene Bürgerinnen und Bürger von den Videokameras gefilmt werden. Dem Einsatz von Videotechnik sind deshalb auch klare Grenzen zu setzen.
Die Polizei- und Militärdirektion ist vom Grossen Rat beauftragt worden, eine gesetzliche Grundlage zur Einführung der Videoüberwachung im Kanton Bern zu schaffen. Diesem Auftrag haben wir uns angenommen und eine gute und praktikable Lösung ausgearbeitet, die sowohl den Sicherheitsbedürfnissen der Bürgerinnen und Bürgern als auch dem Grundrechts- und Datenschutz gerecht wird.
Es wird keinen Wildwuchs von Videokameras im öffentlichen Raum geben – sie sollen nur dort eingesetzt werden können, wo Kriminalitätsschwerpunkte vorliegen. Es ist deshalb vorgesehen, daß die Gemeinden, die Videokameras installieren wollen, vorab eine Bewilligung bei der Kantonspolizei einholen müssen.
Das entsprechende Gesetzgebungsverfahren kommt derzeit in Gang. Das heißt, das Mitberichtsverfahren bei den Direktionen wurde soeben gestartet. Im kommenden Jahr sollen die beiden Lesungen im Großen Rat durchgeführt werden können. Damit rechnen wir mit dem Inkrafttreten der neuen Bestimmungen im Polizeigesetz voraussichtlich auf 1. Juli 2009.
Bilan de la police cantonale bernoise en matière de sécurité au terme du 1er semestre 2007
Exposé de Monsieur Hans-Jürg Käser, Directeur de la police et des affaires militaires du canton de Berne
Exposé de Monsieur le Conseiller d'Etat Hans-Jürg Käser, Directeur de la police et des affaires militaires du canton de Berne, lors de la conférence de presse de la police cantonale bernoise du 23 août 2007 consacrée au bilan en matière de sécurité au terme du 1er semestre 2007.
J’aimerais m’exprimer sur les trois thèmes suivants:
- La violence juvénile
- Les mineurs „de sortie“
- La surveillance vidéo dans les lieux publics
1. La violence juvénile en chiffres
La propension à la violence de plus en plus affichée par les adolescents constitue un thème de préoccupation pour la population et, par conséquent, également pour la police cantonale bernoise. Les chiffres recensés au cours des deux dernières années dans le canton de Berne démontrent que plus de trente pour cent de tous les brigandages sont commis par des personnes de moins de 18 ans. Cela me préoccupe au plus haut point!
J’ai pris connaissance des derniers chiffres issus de la statistique de la criminalité de la Confédération. Les chiffres suivants se référent aux jugements en matière du droit des mineurs tombés en 2005 selon le Code pénal. Ceci en comparaison avec ceux enregistrés en 2001. En 2005, 9175 jugements ont été prononcés, alors que 7396 l’avaient été en 2001.
Si l’on se penche sur les chiffres du canton de Berne, on constate que 1134 jugements ont été prononcés en 2005, alors qu’en 2001, on avait dénombré 917 jugements tombant sous le coup du droit des mineurs.
Que constatons-nous? Qu’une augmentation des délits commis par des adolescents est enregistrée, et ce aussi bien sur le territoire national que dans le canton de Berne.
Au cours de l’année 2006, 3061 actes de violence ont été dénoncés dans notre canton. 280 des auteurs avaient moins de 18 ans. Durant le premier semestre 2007, ce sont déjà 1445 actes de violence qui ont été recensés et 249 auteurs devront répondre de leurs gestes devant un tribunal des mineurs. Ces chiffres laissent supposer que le nombre des actes de violence pourrait stagner à un niveau relativement élevé et que celui des délits perpétrés par des adolescents est tendanciellement à la hausse.
Cela doit nous donner à tous à réfléchir!
Il est évident que cette inquiétante évolution ne peut être arrêtée que par la seule police. Cependant, au cours des dernières années, la police cantonale bernoise a beaucoup, pour ne pas dire énormément, entrepris pour enrayer cette spirale. C’est ainsi qu’elle a restructuré et réorganisé son service de prévention en utilisant des synergies, ainsi qu’en créant et encourageant des collaborations avec d’autres institutions. La police cantonale est désormais également présente dans différents réseaux.
Il existe au niveau cantonal une Commission à la jeunesse, ainsi qu’une commission chargée de la protection de l’enfance, commissions à l’intérieur desquelles le Service psychologique pour enfants et adolescents est également représenté.
Laissez-moi cependant rappeler un point important, à savoir que l’éducation des enfants est avant tout l’affaire des parents et non de l’état. Avoir des enfants représente quelque chose de très beau, mais cela est aussi lié à une prise de responsabilité claire de la part des parents, lesquels doivent inculquer des valeurs et des règles de vie commune à leur progéniture. Malheureusement, les écoles sont de plus en plus confrontées au fait que les enfants ont bien peu reçu dans ce domaine. Comment pouvez-vous enseigner de manière efficace une matière scolaire quelconque à un enfant si un travail d’éducation clair de celui-ci n’a pas ou trop peu été réalisé à la maison?
La police cantonale bernoise a besoin de ses partenaires et, en cas d’événements, également du soutien des autorités concernées. Par conséquent, elle a établi un concept se basant sur trois fondements:
- Un travail d’investigations conséquent avec les autorités de justice, tribunal des mineurs et juge d’instruction, lors d’un cas concret.
- Des actions régulières planifiées de police de sécurité tels que présence et contrôles en des endroits connus comme étant des lieux de rencontres, en particulier en fin de semaines. Des actions qui pourraient constituer un complément aux mesures prises par les communes.
- Un travail préventif. Dans ce domaine, la police cantonale effectue un travail éducatif en collaboration avec le corps enseignant, et ce autant à l’école obligatoire que dans les niveaux plus élevés. Les contenus de ces explications sont adaptés au niveau de scolarité et se basent sur les campagnes de la Prévention Suisse de la Criminalité. La prévention en matière de dépendances, particulièrement en matière d’alcool et de stupéfiants, mais aussi quant aux dangers en matière de pornographie enfantine ou de Chat sur Internet constituent également des thèmes d’actualité devant être abordés. Dans tous ces domaines, la police cantonale bernoise offre ses services et ses informations aux communes et autres institutions intéressées.
2. Remise à l’ordre rigoureuse des irresponsables
Pour les mineurs, il semble que, particulièrement durant les nuits d’été, le fait de rester dehors bien au-delà de minuit en consommant sans gêne des quantités excessives d’alcool soit plutôt branché. Ce phénomène préoccupe les riverains, les commerçants, les autorités communales et évidemment la police. Souvent l’impression d’impuissance prédomine face à ce phénomène, les communes devant pouvoir proposer un lieu où les jeunes ont la possibilité de se rencontrer. Les émissions sonores, les excès d’alcool, les montagnes de déchets et les dommages divers sont souvent le résultat de ce phénomène, des désagréments que doivent supporter les communes et leurs habitants. Ce n’est décidément pas possible.
Un second problème est constitué par les adolescents, souvent irresponsables, ayant une propension à la violence. Nombre d’entre-eux sont issus d’un milieu familial socialement instable, voire complètement détruit. Cela pousse quelques fois ces adolescents à tenter de se soustraire à la garde parentale ou à celle de l’autorité en prenant la fuite. Ils quittent alors la maison où le home dans lequel ils vivent, restent à l’écart de l’école et essayent de disparaître en se fondant dans leur milieu.
Dans les deux cas, j’attends de la police qu’elle applique de manière rigoureuse l’article 31 de la loi sur la police. Pour les parents ou les représentants légaux de l’enfant, cela signifie qu’ils doivent partir du principe que dès que leur progéniture est retrouvée par un organe de police cantonal ou d’une commune, il sera ramené à ses représentants légaux ou aux autorités de tutelle.
3. Surveillance vidéo dans les lieux publics
Vous connaissez très certainement la célèbre phrase "Big brother is watching you", comme vous connaissez le roman de George Orwell «1984». C’est précisément le Royaume Uni qui détient le record du Monde en matière de surveillance vidéo. Aucun autre état ne dispose d’autant de caméras de surveillance que la Grande-Bretagne, pays dont les responsables jugent qu’un tel outil a des influences préventives et, en général, positives.
Nous sommes également parfaitement conscients qu’aujourd’hui, chaque grande surface dispose de caméras afin de surveiller ses clients, ce qui ne nous empêche pas d’effectuer nos achats dans ces magasins.
Dans sa directive de conduite actuelle, le Conseil d’Etat a, entre autres objectifs, celui de renforcer la sécurité publique. L’un des moyens utilisés pour atteindre cet objectif est d’introduire la surveillance vidéo de lieux publics peu sûrs. De grandes villes ou des communes ont déjà exigé la création d’une base légale cantonale dans le domaine de la surveillance vidéo.
Ce genre de surveillance poursuit deux objectifs. Premièrement elle doit dissuader l’auteur potentiel d’une infraction de passer à l’acte et empêcher ainsi la commission de délits. Deuxièmement elle doit aider les autorités de poursuites pénales à élucider des actes punissables. Il est cependant inévitable que des citoyennes et citoyens au-dessus de tout soupçon soient filmés par l’appareil de surveillance. C’est pour cette raison que des limites claires à une telle utilisation doivent être définies.
La Direction de la police et des affaires militaires a été chargée par le Grand Conseil de définir une base légale à l’introduction de la surveillance par vidéo dans le canton de Berne. Nous nous sommes acquittés de cette mission et avons travaillé à une solution que nous qualifions de bonne et de pratique, une solution qui prend en compte les besoins en matière de sécurité des citoyennes et citoyens, mais qui prend également en compte les droits fondamentaux, entre autres dans le domaine de la protection des données. Ces caméras de surveillance ne pourront être installées qu’en des endroits concernés par la criminalité. C’est ainsi qu’il est prévu que les communes désirant installer une caméra de surveillance devront en demander l’autorisation à la police cantonale.
La procédure législative est actuellement en cours. Cela signifie que la procédure de consultation auprès des directions débutera prochainement et que les deux lectures devant le Grand Conseil sont prévues l’année prochaine. Nous comptons donc à ce que ce nouvel article de la loi sur la police puisse entrer en vigueur au 1er juillet 2009.
