Aarau AG – Kantonale Staatsanwaltschaft lässt gefälschte Designermöbel vernichten
Während mehr als drei Jahren lagerte die Kantonale
Staatsanwaltschaft in ihren Kellerräumen 15 gefälschte
Le Corbusier-Möbel und ein gefälschtes Vitra-Möbel. Im
November 2014 hatte die Kantonale Staatsanwaltschaft
die Einziehung und Vernichtung der 16 Plagiate verfügt.
Im Verlaufe dieser Woche sollen die gefälschten Designermöbel
nun zerstört werden.
Den Anfang nahm das ungewöhnliche Möbellager in den
Kellerräumen der Kantonalen Staatsanwaltschaft im September
2011: Nachdem bei der Staatsanwaltschaft Aargau
eine Anzeige gegen einen englischen Internethändler eingegangen
war, liess die Kantonale Staatsanwaltschaft am
Grenzübergang Rheinfelden von der Eidgenössischen Zollverwaltung
eine Lieferung von drei gefälschten Le Corbusier-Möbeln
beschlagnahmen, die an Kunden in der Schweiz
adressiert waren. Die Kunden hatten die Plagiate, von denen
sie wussten, dass es Fälschungen waren, beim englischen
Internethändler bestellt.
Eine Lieferung nach der anderen
Gleichzeitig eröffnete die Kantonale Staatsanwaltschaft gegen
den Internethändler ein Verfahren wegen gewerbsmässiger
Urheberrechtsverletzung und Widerhandlungen gegen
das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb. Die drei beschlagnahmten
Möbelstücke lieferte die Zollverwaltung als
Beweismittel an die Kantonale Staatsanwaltschaft in Aarau.
Doch mit den drei gefälschten Le Corbusier-Möbeln war es
nicht getan: Da die erste Lieferung der Internetfirma im Kanton
Aargau über die Grenze kam und die Kantonale Staatsanwaltschaft
Aargau das Verfahren eröffnet hatte, wurden in
der Folge auch alle weiteren an Schweizer Kunden adressierten
und von der Eidgenössischen Zollverwaltung abgefangenen
Chaise-Longues, Sessel und Sofas dieser netfirma nach Aarau geliefert. So landeten insgesamt 16
gefälschte Designermöbel im Keller der Kantonalen Staatsanwaltschaft.
Strafübernahmebegehren an Deutschland
Das Verfahren gegen einen Beschuldigten hat die Kantonale
Staatsanwaltschaft im November 2014 eingestellt. Der
Mann, der auf der Homepage der Internetfirma und im Handelsregister
als Geschäftsführer eingetragen war, hatte lediglich
als “Strohmann” agiert. Ihm konnte nicht nachgewiesen
werden, dass er der Verantwortliche der inzwischen
Konkurs gegangenen Firma war. In Deutschland laufen Strafuntersuchungen
gegen weitere Personen der Internetfirma.
Die Kantonale Staatsanwaltschaft hat deshalb der zuständigen
Staatsanwaltschaft in Deutschland ein Strafübernahmebegehren
gestellt. Die 15 Le Corbusier Plagiate und das
Vitra Plagiat sollen im Verlaufe dieser Woche zerstört werden.
