March SZ – Untersuchung zu Porno-Bezahldiensten eingestellt

Die Staatsanwaltschaft March hat das Verfahren im Zusammenhang mit Bezahldiensten für pornografische Filme im Internet eingestellt. Der Verdacht gegen die verantwortlichen Personen der PayPay AG und der Obligo AG konnte nicht erhärtet werden. Ein strafrechtlich relevantes Verhalten wurde nicht nachgewiesen.

Siehe UPDATE am 19.02.20 um 13:50 Uhr

Im Januar 2015 eröffnete die Staatsanwaltschaft March eine Strafuntersuchung im Zusammen-hang mit Bezahldiensten für pornografische Filme im Internet (siehe Medienmitteilung vom 14. Januar 2015). Im Zusammenhang mit dem Inkasso für Abonnements-Verträge zum Bezug pornografischer Filme wurde die Untersuchung neben Unbekannt auch gegen Personen aus dem Umfeld der PayPay AG und der Obligo AG geführt. Es bestand unter anderem der Ver-dacht, dass Telefonnummern bewusst ausgeforscht und zum Inkasso an die genannten Unter-nehmen weitergleitet wurden. Auch ergaben sich Hinweise, dass den angerufenen Personen wahrheitswidrig gesagt worden sei, ihre Adresse würde für eine Krankenkasse oder ein Tele-kommunikationsunternehmen benötigt.

Die Staatsanwaltschaft March hat ihre Untersuchungen abgeschlossen. Dabei wurden auch ent-sprechende Aufnahmen von Telefonaten überprüft. Dabei wurde nicht festgestellt, dass falsche Angaben gemacht wurden. Der Verdacht, dass bewusst Rufnummern von unbeteiligten Personen an die beiden Inkassofirmen weitergeleitet wurden, liess sich ebenfalls nicht erhärten. Die Staatsanwaltschaft hat zudem 21 Zeugenbefragungen durchgeführt. Auch diese führten zu keinem relevanten Tatverdacht. Die Untersuchung kam zudem zum Schluss, dass das Vorgehen zum Abschluss der Abonnemente die gesetzlichen Anforderungen erfüllt und nicht rechtswidrig ist.

Aufgrund dieses Untersuchungsergebnisses hat die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung der Oberstaatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens verfügt. Diese Verfügung ist noch nicht rechtskräftig.

Kapo SZ