Polizei Schweiz
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Asylstatistik 2. Quartal 2020

Die Migration in Europa ist im zweiten Quartal stark zurückgegangen, was auf die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus wie Grenzkontrollen oder Reiseverbote in bestimmten Ländern zurückzuführen ist. Von April bis Juni wurden in der Schweiz 1314 Asylgesuche eingereicht, fast 60 Prozent weniger als in der Vorjahresperiode.

Im ersten Halbjahr 2020 wurden in der Schweiz 4592 Asylgesuche eingereicht, was im Vergleich zur Vorjahresperiode einem Rückgang von 34,7 Prozent entspricht. Einen Rückgang von 39,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr verzeichnet der Juni mit insgesamt 606 Gesuchen (2019: 1003). Dies erklärt sich durch die Massnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 wie Grenzkontrollen oder Reiseverbote in bestimmten Ländern.

Das Staatssekretariat für Migration erledigte im Juni 2020 insgesamt 1225 Asylgesuche in erster Instanz. Dabei wurden 109 Nichteintretensentscheide gefällt (davon 81 auf Grundlage des Dublin-Abkommens), 424 Personen erhielten Asyl und 350 wurden vorläufig aufgenommen. Die Zahl der erstinstanzlich hängigen Fälle ging im Vergleich zum Vormonat um 521 auf 4862 zurück.

Im Juni haben 93 Personen die Schweiz kontrolliert verlassen oder wurden rückgeführt. Im Rahmen der Massnahmen zur Prävention der Coronavirus-Epidemie schränkte die Schweiz bis zum 15. Juni 2020 die Einreise aus allen Schengen-Staaten mit Ausnahme des Fürstentums Liechtenstein ein. Infolge dieser Beschränkungen waren auch alle Dublin-Überstellungen ausgesetzt.

Die wichtigsten Herkunftsländer der Personen, die im Juni ein Asylgesuch in der Schweiz eingereicht haben, sind Eritrea mit 149 Gesuchen (47 mehr als im Mai), Afghanistan (118 Gesuche; +68), Algerien (50 Gesuche; +26), Syrien (49 Gesuche; +1) und Türkei (39 Gesuche; +17).

Resettlement-Programm und UMA aus Griechenland

Am 29. Mai 2019 verabschiedete der Bundesrat das Umsetzungskonzept Resettlement, das eine Verstetigung der Schweizer Resettlement-Politik vorsieht. So soll der Bundesrat in Zukunft alle zwei Jahre über ein Aufnahmekontingent innerhalb der Bandbreite von 1500 bis 2000 Personen entscheiden. Für die Periode 2020–2021 wurde die Aufnahme von bis zu 1600 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen beschlossen. Eine erste, 26-köpfige Gruppe dieses Kontingents reiste im März in die Schweiz ein. Die weiteren geplanten Einreisen mussten aufgrund von Covid-19 sistiert werden.

Zudem hat die Schweiz im ersten Halbjahr 2020 insgesamt 52 unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) direkt aus den griechischen Flüchtlingscamps aufgenommen. Diese UMA haben familiäre Verbindungen in die Schweiz und konnten daher dank einer grosszügigen Auslegung der Dublin-III-Verordnung Schutz in der Schweiz finden.

Monitoring Wegweisungsvollzug im Asylbereich

Die Kantone sind für die Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden in ihre Herkunfts- oder in Dublin-Staaten zuständig (Wegweisungsvollzug). Die Covid-19-Pandemie hatte grosse Auswirkungen auf den Bereich der Rückkehr. Rückführungen waren – bzw. sind noch immer – stark eingeschränkt, wurden jedoch zu keinem Zeitpunkt generell ausgesetzt. Von März bis Mai 2020 mussten insgesamt 614 Ausreisen auf dem Luftweg (d. h. selbstständige Ausreisen und Rückführungen) annulliert werden, überwiegend aufgrund der Covid-19-Pandemie. Im gleichen Zeitraum fanden 452 Ausreisen auf dem Luftweg statt (Vorjahresperiode: 1572 Personen). Nebst den Ausreisen waren auch im Zusammenhang mit der Identifizierung und der Papierbeschaffung Einschränkungen zu verzeichnen.

Das Monitoring wird einmal pro Jahr veröffentlicht. Aufgrund der Umsetzung der Asylgesetzrevision zur Beschleunigung der Asylverfahren hat der Bund in Absprache mit den Kantonen das Monitoring leicht überarbeitet. Neu wird insbesondere auch die Tätigkeit der Bundesasylzentren (BAZ) im Rückkehrbereich ausgewiesen, zumal Wegweisungen mehrheitlich direkt ab den BAZ vollzogen werden.

SEM

  Redaktion Polizei-Schweiz       10 August, 2020 10:00