Schaffhausen SH – Zollfahndung gelingt empfindlicher Schlag gegen Zigaretten-Schmuggel

Der Zollfahndung gelang ein empfindlicher Schlag gegen den organisierten
Schmuggel von steuerfreien Zigaretten aus dem Zollfreigebiet Samnaun.

Der von den
Tätern verursachte Steuerschaden liegt bei mehr als 300'000 Franken.
Am Mittwoch, 8. Juni 2016, um 3:00 Uhr stoppte die Grenzwache einen im Kanton
Zürich zugelassenen Personenwagen, der zuvor an einem unbewachten Grenzübergang
in der Region Rafz/ZH eingereist war. Der Grund für den spätnächtlichen
Grenzübertritt des Schweizer Fahrzeuglenkers wurde bei der Zollkontrolle schnell
offensichtlich. In seinem Fahrzeug befanden sich 314 Stangen unversteuerte
Zigaretten (62'800 Stück), die er zuvor im Zollfreigebiet Samnaun eingekauft
hatte. Sein Komplize, ein Türke, welcher ihn als Vorfahrer vor allfälligen
Grenz- und Polizeikontrollen im Inland oder Grenzgebiet hätte warnen sollen,
konnte dabei ebenfalls angehalten werden. Beide Täter wurden wegen des Verdachts
auf wiederholten Einfuhrschmuggel von Zigaretten festgenommen und in
Untersuchungshaft gesetzt. Die Zollfahndung führte im Anschluss an die
Verhaftungen an mehreren Orten im Kanton Zürich Hausdurchsuchungen und
Einvernahmen durch.

300'000 Franken Steuerschaden

Die umfangreichen Beweisaufnahmen durch die Zollfahndung ergaben, dass die Täter
zwischen Dezember 2015 und Juni 2016 in mindestens zwanzig Fahrten insgesamt
6'000 Stangen unversteuerte Zigaretten in die Schweiz geschmuggelt hatten. Die
Zigaretten wurden durch die beiden Täter jeweils in grossen Mengen zum
steuerbefreiten Preis von 40 Franken je Stange im Zollausschlussgebiet Samnaun/GR
eingekauft, ohne Zollanmeldung mit ihren Privatfahrzeugen in die Schweiz gebracht
und danach an Kioskbetreiber in der Region Zürich verkauft. Mit dem
Wiederverkauf erzielten sie einen Gewinn von rund 20 Franken pro Stange. Der auf
diese Weise entstandene Schaden beläuft sich auf mehr als 300'000 Franken
hinterzogene Einfuhr- und Tabaksteuern.

Weitere Beteiligte wegen Zoll- und Steuerhehlerei angeklagt

Sechs weitere Personen werden beschuldigt, am Zigarettenschmuggel beteiligt
gewesen zu sein. Es handelt sich dabei um Kioskbetreiber im Stadtgebiet Zürich,
die sich als Steuerhehler betätigten, indem sie die geschmuggelten Zigaretten zu
marktunüblichen Preise ankauften und in Verkehr brachten. Die an der Tat
beteiligten Personen müssen mit hohen Geldstrafen und der Nachforderung der
hinterzogenen Abgaben rechnen. Im Falle der beiden Schmuggler beträgt das
Strafmass für das gewerbs- oder gewohnheitsmässige Verüben von
Zollwiderhandlungen und qualifizierte Hinterziehung von Tabak- und Einfuhrsteuern
bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe.

Zollfreigebiet Samnaun – Massnahmen gegen Zigarettenschmuggel

Seit rund zwei Jahren stellte die Eidgenössische Zollverwaltung eine Zunahme von
geschmuggelten Zigaretten fest, die im Zollfrei-Gebiet Samnaun gekauft und im
Zollinland weiterverkauft wurden. So hat die Zollfahndung in mehreren Fällen
ermittelt, bei denen bandenmässig organisierte Gruppierungen jeweils mehrere
tausend Stangen Zigaretten von Samnaun in die Schweiz geschmuggelt hatten. Um
diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, hat die Eidgenössische Zollverwaltung im
vergangenen Jahr verschiedene Massnahmen getroffen und Anweisungen in Kraft
gesetzt. Zur Aufklärung der Schmuggelfälle trug auch das Rückverfolgungssystem
der Industrie bei. Die in Samnaun verkauften steuerbefreiten Zigaretten müssen
nun den Aufdruck «Duty free» tragen. Zudem gilt eine Höchstverkaufsmenge von
zwei Stangen pro Person und Tag.